Presse-Spiegel

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24.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Ohren für Wärmestubenbesucher

OB Seidel wurde eine Unterschriftenliste gegen lange Sommerpause überreicht. Die geplante Schließung Im Sommer und die Personalquerelen In der Anabacher Wärmestube haben jetzt den Stadtrat beschäftigt: Im Ausschuss für Soziales, wo auch deutliche Kritik an der Diakonie geäußert wurde, hatte der städtische Sozialreferent Holger NIeßIein erklärt, dass die Dauer der geplanten Schließung über neun Wochen „vom Tisch“ sei. Mit Hilfe der Freiwilligenagentur Sonnenzeit könne eine Minimierung auf vielleicht vier Wochen erreicht werden — „möglicherweise kann sogar ganz darauf verzichtet werden“.

Vor der Sitzung hatten fünf Stammgäste der Wärmestube der Oberbürgermeisterin Carda Seidel eine Liste mit 41 Unterschriften von regelmäßigen Besuchern übergeben. „Wir sind entrüstet“, hieß es darin, ,,dass die Wärmestube im Sommer für zweieinhalb Monate geschlossen werden soll, obwohl uns versichert wurde, dass sie durchgehend als lokaler Teffpunkt geöffnet bleibt.“ Wünschenswert sei auch eine Öffnung am Sonntag.



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18.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke kritisiert B14-Pläne

Die Offene Linke erneuert Ihre Kritik an den Planungen des Staatlichen Bauamtes für den Umbau der B 14 an der nordöstlichen Stadtgrenze. Zu den „überdimensionierten Vorhaben“ der Behörde gebe es durchaus Alternativen, heißt es In einer Pressemitteilung; die Stadt dürfe sich nicht „die Pistoleauf die Brust setzen lassen“.

Zur Begründung verweist die Offene Linke auf die ihrer Meinung nach „teilweise falschen Einschätzungen“ seitens des Bauamtes, wo man mit „irreführenden Verkehrszahlen“ arbeite. Diese seien mit 20500 Fahrzeugen pro Tag am Eyber Knoten erhoben worden. Die Zählungen der Stadt „an der korrekten Örtlichkeit“ in Höhe des Urlas hatten lediglich ein Verkehrsaufkommen von 14980 Fahrzeugen am Tag ergeben. Deshalb fordert die Offene Linke eine Neuplanung unter Berücksichtigung aktueller Verkehrszahlen. Andernfalls verstärke sich der Eindruck einer „Gefälligkeitsplanung für das Militär“.



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14.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Durchgehende Öffnungszeiten der Wärmestube gefordert

Wie jüngst bekannt wurde, soll die Wärmestube auch In diesem Jahr wieder für fast drei Monate geschlossen werden. Bereits im vergangenen Jahr löste dies bei den Besuchern einen Sturm der Entrüstung aus, erinnerte die Offene Linke und forderte eine durchgehende Öffnung des sozialen Treffpunkts auch über die Sommermonate.

Seinerzeit hatten der Geschäftsführer des Diakonischen Werks, WoLfgang Schur, und Dekan Hans Stiegler als Träger der Wärmestube Renovierungsarbeiten als Grund für die lange Schließung angegeben. „Sie kündigten damals an, dass die Wärmestube nach der Renovierung langfristig als soziale Kontaktstelle durchgehend betrieben werden soll“, erinnerte Hermann Enders, Vorstandsmitglied der Offenen Linken.
Ansbach könne sich an Fürth ein Beispiel nehmen, fand Enders. Dort laufe der Betrieb des sozialen Treffpunkts seit 20 Jahren in Stadtregie mit Unterstützung von Spendengeldern. Das Fürther Konzept mit seiner durchgängigen Öffnung sei zudem grundsätzlich für alle Menschen offen und wirke dem „stigmatisierenden Charakter“ der Wärmestube entgegen.



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23.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Antrag an den Bezirkstag: Aktuelle Stunde wegen Neonazis

Die Neonaziszene soll Thema einer aktuellen Stunde im Bezirkstag werden. Diesen Antrag hat Bezirksrat Uwe Schildbach (Die Linke) an Bezirkstagspräsident Richard Bartsch gerichtet.

Aktionen der Neonazis in Weißenburg und Fürth, aber auch in Ansbach zeigten eine menschenverachtende Handschrift und stünden in engem Zusammenhang, so Schildbach. Er erwarte von der Polizei und den Ermittlungsbehörden „schnellstmögliche Aufklärung und ein härteres Durchgreifen“. Um den „braunen Sumpf in Mitteifranken“ trockenzulegen, müsse ein breiter gesellschaftlicher Widerstand organisiert werden. Die aktuelle Stunde sollte am 29. März auf die Tagesordnung.



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18.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Günstiger ins Aquella?

Die Zahl der Aquella-Besucher ist auch Im vergangenen Jahr kräftig zurückgegangen. Nach Angaben des Stadtrats der Offenen Linken, Boris-André Meyer, war mit 189 369 zahlenden Gästen ein Rückgang von etwa 6,4 Prozent zu verzeichnen. Im Jahr zuvor war die Besucherzahl bereits um zwölf Prozent zurückgegangen..

Meyer sieht einen zeitlichen Zusammenhang mit den vor zwei Jahren erhöhten Eintrittspreisen in das Ansbacher Spaßbad und fordert deswegen eine Überarbeitung der Tarifgestaltung. In einem Antrag an den Stadtrat hält er Ermäßigungen für sozial Benachteiligte und Behinderte ebenso für angebracht, wie Preisnachlässe für Fmi1ien mit Kindern und einen eigen en Tarif für Alleinerziehende. Auch müsse der früher angebotene und dann abgeschaffte Ein-Stunden-Tarif für Berufstätige und Sportschwimmer wieder eingeführt werden.



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11.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Öffentliche Sitzungen von Aufsichtsräten möglich

Der Stadtrat der Offen en Linken, Boris-André Meyer, hat die Initiative der Stadtverwaltung begrüßt, die für mehr Transparenz bei Aufsichtsratsentscheidungen in Gesellschaften mit Beteiligung der Stadt sorgen soll. Meyer erklärte. die Teilung der Aufsichtsratssitzungen in einen Öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil sei notwendig, um einer schleichenden Aushöhlung demokratischer Entscheidungsprozesse“ entgegenzuwirken.

Eine solche Teilung sei laut der Rechtsprechung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs möglich und durch das GmbH-Recht gedeckt.



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19.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke legt eigenen Vorschlag für eine Urlas-Anbindung an die B14 vor

Nachdem die Debatte um den Umbau der B 14 nordöstlich von Ansbach und die Urlas-Anbindung wieder an Fabrt gewonnen hat, legt die Offene Linke einen überarbeiteten Vorschlag vor. Diese würde ohne größere Bauwerke auskommen und in wesentlichen Teilen bestehende Straßen nutzen.

Schon mache angesichts der unlängst veröffentlichen Pläne des Staatlichen Bauamtes das Wort von einer „UfoLösung“ die Runde, sagte der Stadtrat Boris-Andr é Meyer bei der Vorstellung des Entwurfs. Immerhin messe allein der Kreisverkehr 85 Meter im Durchmesser und solle bis zu acht Meter über dem Boden verlaufen. Außerdem sei diese Variante mit fünfMillionen Euro mit das teuerste Projekt, hob Meyer hervor und wies zudem auf den „kaum reduzierten“ Flächenbedarf von rund 4,9 Hektar hin. Außerdem seien „deutliche Kostensteigerungen“ zu befürchten. Und: Wie und auf welche Weise das US-Wohngebiet auf dem Urlas erschlossen werde, sei in der Planung völlig ausgeklammert worden“.



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13.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Aufwändige Suche nach Gerechtigkeit

Der Ansbacher Nahverkehr Ist seit Jahresbeginn deutlich teurer geworden, längerfristig steigende Heiz- und Energiekosten belasten zusätzlich den Geldbeutel der Bürger. Schon in der Vergangenheit sind deshalb Immer wieder Sozialtarife für die Buslinien und Energieversorgung, aber auch für das Aquella, In die Diskussion gebracht worden. In der Stadt zahle man derzeit 2800 so genannte Hartz-IV-Empfänger. 1500 Bezieher von Wohngeld und 500 Menschen älter als 65 Jahre, die eine Grundsicherung erhielten, erklärte Sozialreferent Holger Nießlein.

Ausgehend von der Anfrage von Boris-André Meyer (Offene Linke) habe man nun sowohl den VGN als auch die Stadtwerke um eine Einschätzung und eine Musterrechnung gebeten, wie sich das Angebot eines ÖPNV-Sozialtarifs auf die Kosten auswirke.



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12.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Forderung nach mehr Transparenz

Die jüngste Aussage von Thomas Deffner, wonach der Stadtrat die Tariferhöhung im Nahverkehr von Preisstufe S auf K beschlossen habe, sei falsch, erklärt jetzt Boris-Andre Meyer, Stadtrat der Offenen Linken, in einer Pressemitteilung. Über die Preissteigerungen habe der Aufsichtsrat der Ansbacher Bäder- und Verkehrsgesellschaft (ABuV) in nicht-Öffentlicher Sitzung entschieden.

Ziel der Offenen Linken sei es, solche Beschlüsse „hinter verschlossenen Türen“ künftig wieder transparent zu machen und einer stärkeren demokratischen Kontrolle zu unterwerfen. Die Bürger hätten das Recht, zu erfahren, welcher Stadtrat wie abgestimmt habe.



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09.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Das weltoffene Ansbach verteidigen"

Die Tat mit ihren „bürgerkriegsähnlichen Szenen“ reihe sich ein in einer Serie brauner Gewalttaten in Franken während der letzten Wochen, unterstrich der Stadtrat der Offenen Linken, Bons-André Meyer, als einer der Redner der Kundgebung. Er rief ebenso wie dies e dazu auf, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften das ‚weltoffene und tolerante Ansbach“ zu verteidigen und allen Anfängen menschenverachtenden Gedankenguts die Stirn zu bieten.

Meyer kritisierte auch die Kürzung von Mitteln zur Bekämpfung von Neonazismus durch die Bundesregierung. Diese Gelder mussten vielmehr aufgestockt werden, forderte der Stadtrat. Er war einer von wenigen Ansbacher Kommunalpolitikern, die sich auf der Kundgebung zeigten. Neben ihm wurden noch Michael Gowin (SPD), Michael Sichelstiel (Grüne) und Frledmann Seiler (ÖDP) gesichtet und nahmen auch an dem Demonstrationszug teil, der sich nach Abschluss der Kundgebung spontan durch die Altstadt bewegte und dabei ständig größer wurde. Waren es bei der Kundgebung noch etwa 120 Teilnehmer gewesen, so schlossen sich dem Zug am Ende gut 200 Bürger an.



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09.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Aufruf zum gemeinsamen Kampf gegen Rechts

Bei einer Kundgebung protestierten am Samstag bis zu 200 Menschen in Ansbach gegen den rechten Terror. Sie forderten ein gemeinsames Vorgehen aller Demokraten. Redner, die teilweise selbst Zeuge des Angriffs auf das Lokal gewesen waren, forderten, die Polizei müsse einen Unterschied zwischen Opfern und Angreifern machen.

Kritisiert wurde die Streichung von Mitteln zur Bekämpfung der Neonazis. Stattdessen müsse es mehr Geld für diesen Zweck geben, betonte unter anderem der Ansbacher Stadtrat der Offenen Linken, Boris André Meyer. Er war einer von nur vier Kommunalpolitikern, die zur Kundgebung kamen. Teilnehmer, die zur Gemeinschaft aller Demokraten aufriefen, vermissten auch Vertreter der Stadtspitze und der Kirchen.



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04.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Verdacht: Neonazis planten Angriff auf Lokal

Die Wählergemeinschaft Offene Linke“, die in Ansbach mit einem Sitz im 40-köpflgen Stadtrat vertreten ist, hat gestern zur „Wachsamkeit aller Demokraten gegen braune Umtriebe“ aufgerufen. „Wir sind bestürzt über den Ausbruch rechter Gewalt in unser er Stadt und wünschen allen Opfern der Übergriffe baldige Genesung“, heißt es in einer Presseerklärung.

„Die Attacke gegen friedlich feiernde junge Menschen muss rückhaltlos aufgeklärt werden“. Man müsse von einem gezielten Anschlag ausgehen, zu dem Neonazis aus verschiedenen Orten anreisten. „Dies bedeutet eine Eskalation der braunen Umtriebs auch in der Stadt Ansbach“, so der Vorstand der „Offenen Linken“. Ansbach dürfe sich nicht durch rechte Schlägertruppe terrorisieren lassen. »An der Rezat ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Ansbach ist bunt, nicht braun.‘



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14.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Geheimstrukturen

Die Haushaltslage hätte es auch ohne „die beliebige Einnahmenmehrung“ durch die anderen Parteien erlaubt, Weichen für Bildung, Sozialem und Innenstadtentwicklung zu stellen. Meyer nannte hier den kostenfreien Kindergartenbesuch, oder Sozialtarife bei Energieversorgung oder den Nahverkehr.

Meyer forderte, das Potenzial im Jugendzentrum oder der Brachfläche des „Grauen Wolfs“ für mehr Leben in der Innenstadt zu nutzen. Hart ins Gericht ging der Stadtrat mit „Geheimstrukturen und Schattenhaushalten“ der Ansbacher Versorgungs- und Verkehrsholding und sprach sich für deren Übernahme in die öffentliche Hand aus; der „schwerwiegende Fehler“ der Privatisierung müsse korrigiert werden: „Stadtwerke in Bürgerhand.“ Erneut rief Meyer dazu auf, Planungen für die zivile Nutzung der US-Standorte zu beginnen.



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13.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Stopp für Urlas-Anbindung und Katterbach-Umgehung

Entgegen den Aussagen vom Sommer 2011, wonach der Schmutzwasserkanal der US-Militärsiedlung am Urlas für 300000 Euro bis Herbst 2011 fertiggestellt und in Betrieb genommen werden sollte, habe die Awean jetzt auf Anfrage der Offenen Linken bestätigt, dass von dem Kanalbau bis auf Weiteres abgesehen wird. Das schreibt die Gruppierung in einer Pressemitteilung. Der Entsorger widerspricht dieser Darstellung.
Die Entwässerung für die bestehend en und im Bau befindlichen Gebäude der Stacheldrahtsiedlung könnten über bestehende Kanalsysteme erfolgen, hieß es.

Die Awean wolle nun „abwarten, ob die dereinst angekündigten weiteren Bauabschnitte am Urlas überhaupt realisiert werden, so die Linke weiter. Dies decke sich mit den Aussagen der Katterbacher US-Kornmandeure, die jetzt eingeräumt hätten, dass der Baufortgang aufgrund der prekären Finanzlage in den USA völlig unklar“ sei. Zudem habe das Staatliche Bauamt Nürnberg Kanalarbeiten auf dem Urlas ebenfalls nicht ausgeführt.

Die Offene Linke sehe damit ihre Forderung als erfüllt an, da auf diese Weise der Geldbeutel der Ansbacher Gebührenzahler „für militärische Bauprojekte nicht belastet werde“. Denn das Tochterunternehmen der Stadt wäre nach Überzeugung des Wählerbündnisses auf dem größten Teil der Kosten sitzen geblieben.



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06.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

ÖPNV-Kosten bald im Stadtrat. Gewachsener Zuschussbedarf wird zum Thema.

Der Stadtrat der Offenen Linken, Boris-André Meyer, nimmt die Auseinandersetzung zum Anlass eine Ende der „Geheimrats-Praxis“ zu fordern. Die Strukturen der Werke müssten sich mehr demokratischer Kontrolle
öffnen, fordert Meyer.

Dass CSU und SPD, die beide einst die Privatisierung der Stadtwerke betrieben hatten, nun selbst am Ende die Geheimhaltungspraxis forderten ist für Meyer Grund, eine Umkehr zu fordern. Der Verkauf eines 40-Prozent-Anteils der Stadtwerke an die Thüga habe vor elf Jahren 13,5 Millionen Euro für den Stadtsäckel gebracht, erklärt er. Allein aus Gewinnabführungen habe die Thüga seitdem aber 14,9 Millionen Euro zurückbekommen. Diese Gewinnabführungen würden ausreichen, glaubt Meyer, um nicht nur die ÖPNV-Ausweitung zu finanzieren, sondern auch noch etwas für Investitionen und Tarifsenkungen übrig zu behalten.



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29.11.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Arbeitsgruppe der Hochschule stellt neuen Armutsbericht für Ansbach vor

Boris-André Meyer (Offene Linke), dessen Antrag der Startschuss für die Erhebung war, sieht in der Studie eine
Verpflichtung für die Stadträte, die Ergebnisse ernst zu nehmen. Denn im Gegensatz zu irgendwelchen Internet-Umfragen seien diese Daten repräsentativ. „ Erschreckend“ sei jedenfalls die Tatsache, dass Alleinerziehende und kinderreiche Pamifien derartig von Armut gefährdet seien. Er erneuerte die Forderung nach Sozialtarifen,
um die Teilnahme Armer am öffentlichen Leben sicherzustellen.



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29.10.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Antrag der Linken auf eine Verringerung der US-Hubschrauber scheitert

Mit ihrem Antrag, gegenüber der US-Armee auf eine Verringerung der Hubschrauber am Standort Katterbach zu drängen, ist die Offene Linke im Stadtrat gescheitert.

Boris-Andr Meyer hatte für die Offene Linke den Stadtrat mit einem Antrag aufgefordert, darauf hinzuwirken, die Zahl der in Ansbach stationierten Hubschrauber auf den Stand von Ende 2005 zu verringern. Damals seien es lediglich 30 Helikopter gewesen. Eine entsprechende Resolution wäre ein „freundliches Signal‘4, ein erträgliches Maß für die Bevölkerung zu erreichen. Die aktuelle Diskussion über den Hubschrauberlärm befinde sich „in einer Sackgasse“. Während andere US-Standorte verkleinert oder gar aufgelöst würden, werde das Truppenkontingent im westlichen Mitteifranken noch aufgestockt.

Neben ihm selbst befürworteten lediglich Hubert Mülier (SPD) und Reiner Eisenberger (Grüne) seinen Antrag.



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19.10.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Linke fordert Sozialticket

Einen neuen Vorstoß in Richtung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr hat jetzt Boris-Andre Meyer, Stadtrat der Offenen Linken, unternommen. Damit soll die Mobilität sozial schwächer gestellter Menschen gesichert werden, „jenseits von Fuß- und Radverkehr“.

Meyer beruft sich dabei auf einen Beschluss des Fürther Stadtrates, beim VGN zu beantragen, dass jedes VGN-Mitglied berechtigt sein soll, ein Sozialticket, ohne Ausgleichszahlungen an den Verbund, einzuführen. Diesen Antrag solle die Stadt im Grundvertragsausschuss des VGN unterstützen, fordert der Linken-Stadtrat.



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27.09.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Vorwurf der Linken an Breitschwert: "Strukturpolitisches Versagen"



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09.09.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Messungen in Hubschrauber-Kaserne



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22.08.2011

FRänkische Landeszeitung, Ansbach

Linke: Sanierungsziele festlegen. Bürgerhaus für Vereine und Stadt.



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06.08.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Protest von Linken-Stadtrat: Recht auf mehr Anträge verlangt



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28.07.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Messungen sollen Lärm dingfest machen



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21.07.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Hubschrauber: Bringt Lärmmessung weiter?



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28.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Awean baut neuen Kanal für Urlassiedlung



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16.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Konzept: Masterplan für eine Stadt ohne Militär



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15.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Maulkorb" oder zurück zur "glorreichen Basisdemokratie"?



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17.05.2011

Nürnberger Nachrichten, Ansbach/Nürnberg

US-Armee baut schwarz



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14.05.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

US-Armee errichtet Zäune: "Schwarzbauten"



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28.04.2011

"Fränkische Landeszeitung", Ansbach

Linke zum US-Standort: "Unlösbarer Zielkonflikt"



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03.04.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke kritisiert US-Militär. Hubschrauber contra Windkraft.



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11.03.2011

100. Int. Frauentag: Weniger Lohn als Männer. Offene Linke für Änderungen.



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25.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Verkehrspolitik erhitzt die Gemüter: Linke kritisiert Umgehung Katterbach



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24.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Linke legt neue Zahlen vor: Fehler der Bundesagentur für Arbeit



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23.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Ansbacher Erklärung" nach ver.di-Werkstattgespräch zur Zulunft der Leiharbeit



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16.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Mehr Erstwohnsitze



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14.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke zweifelt am Konzept zur Straßenmusik-Regulierung



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03.02.2011

Woche im Blick, Ansbach

Offene Linke testete Bad-Zufriedenheit



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02.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke legt erste Ergebnisse ihrer Aquella-Umfrage vor



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28.01.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke befragt Aquella-Besucher zur Tarfifstruktur



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15.01.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke kritisiert Preispolitik im Ansbacher Aquella



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03.12.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Phänomen "arm trotz Arbeit"



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16.11.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Konzept der Offenen Linken: Mehr Geld für Jugend und Sport



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09.11.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Weil Stadt nicht zahlt, zahlt auch Staat nicht mehr - Grund: US-Truppenstatut



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15.10.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Stoppt Stadtratsmehrheit Kanalbau für Urlas-Siedlung?



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08.10.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Unterstützung für Investoren in Studentenwohnheime



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26.08.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Moratorium für Urlas gefordert



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04.08.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

(Awean-) "Rechnung auf wackligen Beinen"



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02.08.2010

Fränkische Landeszeitung", Ansbach

(Awean-) Rechnung "mit erheblichem Beitrag"



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16.07.2010

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Resolution als "klares Signal"



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