Presse-Spiegel

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18.06.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Kaum Interesse an Fakten und Perspektiven für Militärstandort

Erste kritische Stimmen zu den nach Kriegsende hier stationierten US-Einheiten werden erst ab den 1970er Jahren aktenkundig, als der verstorbene FDP-Stadtrat Max Reil erfolglos die Umwandlung des mitten in der Stadt gelegenen „Fremdkörpers“ Hindenburgkaserne in ein Zivil-Areal fordert. Dabei tat sich in dieser Zeit offenbar noch viel mehr, wie Diskussionsbeiträge in der Debatte zeigen, etwa als Ansbac her daran erinnerten, dass schon im Vietnamkrieg, später aber auch im ersten Golfkrieg kampfunwillgen US-Soldaten zur Desertion ins sichere Schweden verholfen worden sei

Der Sprecher der Bürgerbewegung für Menschenwürde, Heinz Kreiselmeyer, zog am Ende der Geschichtstag e schließlich ein zwiespältiges Fazit. Das gewählte Thema sei wohl mit Ängsten und Vorurteilen behaftet, meinte er angesichts des geringen Besucherinteresses. Gerade deswegen sei die Auseinandersetzung damit aber sinnvoll. Dass sich neun Zehntel des Stadtrats dieser Diskussion durch Abwesenheit verweigert hätten, sei, so Kreiselmeyer, „zum Verzweifeln“.

Tatsch1ich gehe die US-Strategie derzeit davon aus, dass Ansbach dauerhaft eine der großen Basen der USA bleibe, sagte Vine. Ergänzt würden sie von vielen hundert deutlich kleineren Stützpunkten weltweit. Von ihnen wolle die USA im Einsatzfall „wie ein Frosch im Seerosenteich“ von Blatt zu Blatt hüpfen, erläuterte Vine diese von ihm abgelehnte Strategie. Für ihn ist die Aufgabe aller auswärtigen Basen und die Konzentration auf eine reine Territorialverteidigung sowie die Investition der freiwerdenden Gelder in Wirtschaft und Soziales die einzig richtie Strategie.

Was aber geschieht, falls das US- Militär tatsächlich unerwartet aus Ansbach abziehen sollte? Ein Patentrezept konnte keiner der drei Experten liefern, die bei den Geschichtstagen zu dem Thema referierten: der frühere Stadtplaner von Schwabach, Hans- Werner Bakeberg, Kitzingens Bürgermeister Klaus Christof und der Leiter des Entwicklungsmanagements der Stadt Heidelberg, Michael Feiler.



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16.06.2012

Fränkische Landeszeitung, Westmittelfranken

Kritik an "gut organisierten Zeugenaussagen"

Der Antifaschistische Koordinierungskreis Ansbach geht weiter davon aus, dass es In der Silvesternacht in Ansbach einen gezielten Angriff von Neo-Nazis gab.

Die Staatsanwaltschaft stellte Verfahren wegen Verdachts auf Landfriedensbruch und Körperverletzung in der vergangenen Woche ein. Es stehe bei den meisten Punkten „Aussage gegen Aussage“, es gebe keine neutralen Zeugen und keine Sachbeweise, lautete die Begründung.

Damit wolle sich die Staatsanwaltschaft in erster Linie auf Aussagen der Rechtsextremen stützen, kritisierte in einer gestern verbreiteten Presseerklärung der Antifaschistische Koordinierungskreis. Er präsentierte einen Internet-Auszug, der aus einem rechtsextremen Forum stammen soll. Auf diesem sei am 31. Dezember ein Aufruf mit dem Titel „Silvester ist Krieg“ verbreitet worden. Dort heißt es weiter, man wolle „Marktplätze in Schlachtfelder“ verwandeln und man freue sich deshalb schon „auf heute Abend“.

Wenn ein Gast des Cafés, der sich gegen Neonazis wehrte, angeklagt werde, stelle sich die Frage, wie sich künftig Bürger im Angesicht gewaltbereit er Rechtsextremer verhalten sollen. Werde der Gast verurteilt, der in Notwehr andere verteidigte, während Körperverletzungen gegen Gäste des Cafés ungesühnt blieben, könnten sich Neonazis bestärkt fühlen, Übergriffe mit gut organisierten Zeugenaussagen erfolgreich zu kaschieren. Dies, so die Pressemitteilung, dürfe nicht die Konsequenz der Vorkommnisse in der Ansbacher Neujahrsnacht sein.



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16.06.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

In Kenntnis der Vergangenheit Blick für die Zukunft schärfen

Mit der Kenntnis der Vergangenheit den Blick für die Zukunft zu scharfen, sei das Ziel der Veranstaltung, sagte Heinz Kreiselmeyer, der Sprecher der Bürgerbewegung, bei der Eröffnung. Die Gruppe wähle bewusst brisante Themen, erläuterte Heinz Kreiselm eyer in der Karlshalle. Wenn sich daraus eine „unbequeme öffentliche Debatte“ entwickle, „so entspricht dies unserem Selbstverständnis“.

Dass es eine solche Debatte geben könnte, darauf war schon das Vorbereitungsteam der Geschichtstage gestoßen, als es herausfand, dass trotz der großen Zahl der hier stationierten US-Soldaten die Trluppen zwischen 1945 und 1982 praktisch nie ein Thema im Stadtrat waren, soweit dies aus Protokollen ersichtlich ist. Alle diesbezüglichen Fragen wurden in einem deutsch-amerikanischen Ausschuss erörtert, über dessen Sitzungen keine Protokolle existieren.



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09.06.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Schlägerei vor Lokal: Aussage gegen Aussage.

Die gewalttätige Auseinandersetzung In der Silvesternacht vor dem Ansbacher Café „Störtebeker“ wird kaum juristische Folgen haben. Die Staatsanwaltschaft wird lediglich einen Gast des Lokals anklagen, weil er einen Mann aus ein er Gruppe von Rechtsextremen verl etzt haben soll. Besucher des Cafés hatten berichtet, mehrere Neo-Nazis hätten einen gezielten Angriff auf den Treffpunkt der linksalternativen Szene gestartet.

Die möglichen politischen Hintergründe sind Leitendem Oberstaatsanwalt Dr. Gerhard Karl sehr bewusst. Seine Behörde und die Kriminalpolizei hätt en dem großen öffentlichen Interesse Rechnung getragen, sagte er gegenüber der FLZ. „Der Aufwand bei den Ermittlungen war sehr groß. Gerade um uns nicht den Vorwurf nicht korrekter Ermittlungen gefall en lassen zu müssen, hat die Polizei alles getan, was möglich ist.“ Danach habe es gegolten. die vorhandenen Ergebnisse der Ermittlungen mit den üblichen juristischen Kriterien zu messen.

Es ei ,,akribisch, genau und sauber“ ermittelt worden, unterstrich der Leiter der Staatsanwaltschaft. „Was wir am Schluss haben, bewerten wir.“ Unterm Strich bleibe als Ergebnis: „Es lässt sich nicht aufklären, welchen Verlauf die Auseinandersetzung tatsächlich ich genommen hat.“



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06.06.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

3. Ansbacher Geschichtstage beleuchten Militärstandort Ansbach

"Tabuisiertes Thema

Die Vergangenheit der Stadt Ansbach als Militärstützpunkt aufzuarbeiten: Dieses Ziel haben sich die Initiatoren der 3.Ansbacher Geschichtstage gesetzt. Doch damit nicht genug; Sie wollen den Bogen spannen in die Zukunft und mögliche Entwicklungen aufzeigen, falls die US-Armee einmal der Stadt den Rücken kehren sollte.

„Blick zurück und nach vorn“ heißt deshalb das Motto der Tagung, die am 15. und 16. Juni In der Karlshalle stattfindet. Im Vorfeld haben die Verantwortlichen aufwändige Quellenforschung betrieben.

„Weit über den Tellerrand“ soll der Blick am Samstag, 16. Jun i, ab 10 Uhr gehen. David Vine, Professor an der American University in Washington DC. (USA) und namhafter Buchautor, wird erläutern, wie sich amerikanische Armeestützpunkte und damit auch Veränderungen der US-Militärrpo1itik auf die jeweiligen Region en auswirken. Für seine Forschungen habe Vine Zutritt zu sämtichen US-Basen bis hin zu Guantanamo, wo er derzeit recherchiere, bekommen, berichtet Boris-André Meyer - nur in Katterbach und Illesheim sei er vor verschlossenen Türen gestanden.



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01.06.2012

Woche im Blick, Ansbach

"Busfahrpreise senken". Offene Linke gegen ÖPNV-Preisolitik.

Gegen die massive Preiserhöhung Im Öffentlichen Nahverkehr Ansbachs zum Jahresbeginn hat die Offene Linke Ansbach vergangene Woche eine Unterschriften- Aktion gestartet.

Wie jüngst bekannt wurde, waren die Bus-Fahrgastzahl en im ersten Quartal in Ansbach um rund 20 Prozent zurückgegangen. Zum Jahresw echsel hatte es In der Markg rafenstadt Fahrpreiserhöhungen im mittleren zweistelligen Prozentbereich gegeben. Der Preis einer Schülermonatskarte etwa schnellte um stattliche 52 Prozent In die Höhe. Für Offene Linken- Stadtrat Boris-Andre Meyer ein glatter „Misserfolg“.



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25.05.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Linke fordert "Bus für alle"

Mit der Aktion „Bus für alle“ auf dem Schlossplatz hat jetzt die Offene Linke für einen verbesserten und trotzdem bezahlbar en Nahverkehr In Ansbach geworben en. Ziel sei, möglichst viele Menschen zum Umstieg vom Auto In den Bus zu bewegen heißt es In einer Pressemitteilung über die Aktion. Infolge der Preisanhebungen für den ÖPNV zu Beginn des Jahres war im ersten Quartal ein Einbruch der Fahrgastzahlen um etwa 20 Prozent zu verzeichnen gewesen. Auf Grund der massiven Verteuerungen, die bei der Schülermonatskarte 39 Prozent und beim Monatsticket „So 31“ sogar 56 Prozent betragen hätten, sei die Nutzung der Buslinien für Geringverdien er teilweise unbezahlbar geworden.

Damit schade man auch den ökologischen Zielen der Stadt, heißt es. Denn gerade diese Zeitkarten hatten Bürger zum langfristigen Umstieg auf umweltschonende Verkehrsmittel beweg en sollen. Kritik übte die Offene Linke in diesem Zusammenhang auch an der fehlenden Nachfragorientierung bei Entscheidungen der Ansbacher Bäder- und Verkehrsgesellschaft (ABUV). Die neuen Tarife hätten dazu geführt, dass die Preiserhöhung unwirtschaftlich werde. Ähnliches sei beim Aquella geschehen, wo die letzte Preiserhöhung zu einem Besucherrückgang von über 18 Prozent in den vergangenen beiden Jahren geführt habe.



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19.05.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Wärmestube bleibt offen

Die Wärmestube bleibt In diesem Jahr auch während der Sommerferien täglich von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Das ist eines der Ergebnisse eines Gesprächs zwischen Vertretern der Stadt und der Diakon ie, bei dem alle „strittigen Knackpunkte“ und die weiteren Aussichten für die Einrichtung erörtert wurden. „Wir haben einen Konsens gefunden“, meinte der städtische Sozialreferent Holger Nießlein zufrieden. Mit dazu beigetragen habe die Tatsache, dass wieder genügend ehrenamtliche Helfer gefunden werden konnten.



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17.05.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Ansbach stellt sich hinter Fürther Idee.

Offene Linke setzt Unterstützung eines Sozialtickets im VGN-Bereich im Stadtrat durch.

Die Stadt Ansbach wird die Idee eines Sozialtickets im VGN unterstützen. Der Stadtrat hat jetzt mit Stimmengleichheit den Antrag der Verwaltung, diesem Ansinnen aus Kostengründen nicht stattzugeben, abgelehnt. Damit hat sich die Offene Linke doch noch durchgesetzt.

Durch die Patt-Situation wurde der Antrag der Verwaltung, den Antrag der Offenen Linken abzulehnen, seinerseits abgelehnt. Der letztlich doch angenommene Antrag bedeutet (…), dass Ansbach das Ansinnen der Stadt Fürth, Sozialtickets einzuführen, unterstützt.



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12.05.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Nur Entschlossenheit stoppt Neonazis

Umtriebe von Neonazis können nur dann gestoppt werden, wenn Ihnen demokratische Kräfte entschlossen entgegentreten. Davon ist Michael Helmbrecht, Sprecher der Allianz gegen Rechts in der Metropolregion, überzeugt. Gerade in Franken finden Neonazis fruchtbaren Boden, weil die Region einst eine Nazi-Hochburg gewesen sei. Solche Einstellungen werden über Generationen transportiert“, sagte er bei einer Podiumsdiskussion in Ansbach.

Beim Kampf um den öffentlichen Raum“ dürfe man rechten Gruppen nicht das Feld überlassen, betonte Helmbrecht. Eine Erfahrung, die laut Boris Meyer, Stadtrat der Offenen Linken, auch in Ansbach gemacht wurde. Vor zwei Jahren habe man Aktionen einer rechten Gruppe für die Todesstrafe zunächst ignoriert. „ Erst als wir uns der Gruppe entgegengestellt haben, hat sie ihre Aktionen abgebrochen“, berichtete er. ‚Wir müssen gerade jung e Menschen starken, die sich Rechtsradikalen in den Weg stellen.“



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11.05.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Ausschuss lehnt „Schaufenster-Antrag“ ab: Unrealistisches „Sozialticket“.

In Ansbach wird es kein verbilligtes Sozialticket für finanzschwache Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs geben. Einen entsprechenden Antrag der Offenen Linken hat jetzt der Haupt-und Finanzausschuss des Stadtrats mit Mehrheit abgelehnt. Von einem nicht zu realisierenden „Schaufensterantrag“ war dort die Rede. Es gab aber auch Stimmen, die dem Vorhaben gleichwohl „aus ideellen Gründen“ zustimmen wollten.



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24.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Ohren für Wärmestubenbesucher

OB Seidel wurde eine Unterschriftenliste gegen lange Sommerpause überreicht. Die geplante Schließung Im Sommer und die Personalquerelen In der Anabacher Wärmestube haben jetzt den Stadtrat beschäftigt: Im Ausschuss für Soziales, wo auch deutliche Kritik an der Diakonie geäußert wurde, hatte der städtische Sozialreferent Holger NIeßIein erklärt, dass die Dauer der geplanten Schließung über neun Wochen „vom Tisch“ sei. Mit Hilfe der Freiwilligenagentur Sonnenzeit könne eine Minimierung auf vielleicht vier Wochen erreicht werden — „möglicherweise kann sogar ganz darauf verzichtet werden“.

Vor der Sitzung hatten fünf Stammgäste der Wärmestube der Oberbürgermeisterin Carda Seidel eine Liste mit 41 Unterschriften von regelmäßigen Besuchern übergeben. „Wir sind entrüstet“, hieß es darin, ,,dass die Wärmestube im Sommer für zweieinhalb Monate geschlossen werden soll, obwohl uns versichert wurde, dass sie durchgehend als lokaler Teffpunkt geöffnet bleibt.“ Wünschenswert sei auch eine Öffnung am Sonntag.



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18.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke kritisiert B14-Pläne

Die Offene Linke erneuert Ihre Kritik an den Planungen des Staatlichen Bauamtes für den Umbau der B 14 an der nordöstlichen Stadtgrenze. Zu den „überdimensionierten Vorhaben“ der Behörde gebe es durchaus Alternativen, heißt es In einer Pressemitteilung; die Stadt dürfe sich nicht „die Pistoleauf die Brust setzen lassen“.

Zur Begründung verweist die Offene Linke auf die ihrer Meinung nach „teilweise falschen Einschätzungen“ seitens des Bauamtes, wo man mit „irreführenden Verkehrszahlen“ arbeite. Diese seien mit 20500 Fahrzeugen pro Tag am Eyber Knoten erhoben worden. Die Zählungen der Stadt „an der korrekten Örtlichkeit“ in Höhe des Urlas hatten lediglich ein Verkehrsaufkommen von 14980 Fahrzeugen am Tag ergeben. Deshalb fordert die Offene Linke eine Neuplanung unter Berücksichtigung aktueller Verkehrszahlen. Andernfalls verstärke sich der Eindruck einer „Gefälligkeitsplanung für das Militär“.



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14.04.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Durchgehende Öffnungszeiten der Wärmestube gefordert

Wie jüngst bekannt wurde, soll die Wärmestube auch In diesem Jahr wieder für fast drei Monate geschlossen werden. Bereits im vergangenen Jahr löste dies bei den Besuchern einen Sturm der Entrüstung aus, erinnerte die Offene Linke und forderte eine durchgehende Öffnung des sozialen Treffpunkts auch über die Sommermonate.

Seinerzeit hatten der Geschäftsführer des Diakonischen Werks, WoLfgang Schur, und Dekan Hans Stiegler als Träger der Wärmestube Renovierungsarbeiten als Grund für die lange Schließung angegeben. „Sie kündigten damals an, dass die Wärmestube nach der Renovierung langfristig als soziale Kontaktstelle durchgehend betrieben werden soll“, erinnerte Hermann Enders, Vorstandsmitglied der Offenen Linken.
Ansbach könne sich an Fürth ein Beispiel nehmen, fand Enders. Dort laufe der Betrieb des sozialen Treffpunkts seit 20 Jahren in Stadtregie mit Unterstützung von Spendengeldern. Das Fürther Konzept mit seiner durchgängigen Öffnung sei zudem grundsätzlich für alle Menschen offen und wirke dem „stigmatisierenden Charakter“ der Wärmestube entgegen.



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23.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Antrag an den Bezirkstag: Aktuelle Stunde wegen Neonazis

Die Neonaziszene soll Thema einer aktuellen Stunde im Bezirkstag werden. Diesen Antrag hat Bezirksrat Uwe Schildbach (Die Linke) an Bezirkstagspräsident Richard Bartsch gerichtet.

Aktionen der Neonazis in Weißenburg und Fürth, aber auch in Ansbach zeigten eine menschenverachtende Handschrift und stünden in engem Zusammenhang, so Schildbach. Er erwarte von der Polizei und den Ermittlungsbehörden „schnellstmögliche Aufklärung und ein härteres Durchgreifen“. Um den „braunen Sumpf in Mitteifranken“ trockenzulegen, müsse ein breiter gesellschaftlicher Widerstand organisiert werden. Die aktuelle Stunde sollte am 29. März auf die Tagesordnung.



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18.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Günstiger ins Aquella?

Die Zahl der Aquella-Besucher ist auch Im vergangenen Jahr kräftig zurückgegangen. Nach Angaben des Stadtrats der Offenen Linken, Boris-André Meyer, war mit 189 369 zahlenden Gästen ein Rückgang von etwa 6,4 Prozent zu verzeichnen. Im Jahr zuvor war die Besucherzahl bereits um zwölf Prozent zurückgegangen..

Meyer sieht einen zeitlichen Zusammenhang mit den vor zwei Jahren erhöhten Eintrittspreisen in das Ansbacher Spaßbad und fordert deswegen eine Überarbeitung der Tarifgestaltung. In einem Antrag an den Stadtrat hält er Ermäßigungen für sozial Benachteiligte und Behinderte ebenso für angebracht, wie Preisnachlässe für Fmi1ien mit Kindern und einen eigen en Tarif für Alleinerziehende. Auch müsse der früher angebotene und dann abgeschaffte Ein-Stunden-Tarif für Berufstätige und Sportschwimmer wieder eingeführt werden.



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11.02.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Öffentliche Sitzungen von Aufsichtsräten möglich

Der Stadtrat der Offen en Linken, Boris-André Meyer, hat die Initiative der Stadtverwaltung begrüßt, die für mehr Transparenz bei Aufsichtsratsentscheidungen in Gesellschaften mit Beteiligung der Stadt sorgen soll. Meyer erklärte. die Teilung der Aufsichtsratssitzungen in einen Öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil sei notwendig, um einer schleichenden Aushöhlung demokratischer Entscheidungsprozesse“ entgegenzuwirken.

Eine solche Teilung sei laut der Rechtsprechung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs möglich und durch das GmbH-Recht gedeckt.



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19.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke legt eigenen Vorschlag für eine Urlas-Anbindung an die B14 vor

Nachdem die Debatte um den Umbau der B 14 nordöstlich von Ansbach und die Urlas-Anbindung wieder an Fabrt gewonnen hat, legt die Offene Linke einen überarbeiteten Vorschlag vor. Diese würde ohne größere Bauwerke auskommen und in wesentlichen Teilen bestehende Straßen nutzen.

Schon mache angesichts der unlängst veröffentlichen Pläne des Staatlichen Bauamtes das Wort von einer „UfoLösung“ die Runde, sagte der Stadtrat Boris-Andr é Meyer bei der Vorstellung des Entwurfs. Immerhin messe allein der Kreisverkehr 85 Meter im Durchmesser und solle bis zu acht Meter über dem Boden verlaufen. Außerdem sei diese Variante mit fünfMillionen Euro mit das teuerste Projekt, hob Meyer hervor und wies zudem auf den „kaum reduzierten“ Flächenbedarf von rund 4,9 Hektar hin. Außerdem seien „deutliche Kostensteigerungen“ zu befürchten. Und: Wie und auf welche Weise das US-Wohngebiet auf dem Urlas erschlossen werde, sei in der Planung völlig ausgeklammert worden“.



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13.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Aufwändige Suche nach Gerechtigkeit

Der Ansbacher Nahverkehr Ist seit Jahresbeginn deutlich teurer geworden, längerfristig steigende Heiz- und Energiekosten belasten zusätzlich den Geldbeutel der Bürger. Schon in der Vergangenheit sind deshalb Immer wieder Sozialtarife für die Buslinien und Energieversorgung, aber auch für das Aquella, In die Diskussion gebracht worden. In der Stadt zahle man derzeit 2800 so genannte Hartz-IV-Empfänger. 1500 Bezieher von Wohngeld und 500 Menschen älter als 65 Jahre, die eine Grundsicherung erhielten, erklärte Sozialreferent Holger Nießlein.

Ausgehend von der Anfrage von Boris-André Meyer (Offene Linke) habe man nun sowohl den VGN als auch die Stadtwerke um eine Einschätzung und eine Musterrechnung gebeten, wie sich das Angebot eines ÖPNV-Sozialtarifs auf die Kosten auswirke.



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12.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Forderung nach mehr Transparenz

Die jüngste Aussage von Thomas Deffner, wonach der Stadtrat die Tariferhöhung im Nahverkehr von Preisstufe S auf K beschlossen habe, sei falsch, erklärt jetzt Boris-Andre Meyer, Stadtrat der Offenen Linken, in einer Pressemitteilung. Über die Preissteigerungen habe der Aufsichtsrat der Ansbacher Bäder- und Verkehrsgesellschaft (ABuV) in nicht-Öffentlicher Sitzung entschieden.

Ziel der Offenen Linken sei es, solche Beschlüsse „hinter verschlossenen Türen“ künftig wieder transparent zu machen und einer stärkeren demokratischen Kontrolle zu unterwerfen. Die Bürger hätten das Recht, zu erfahren, welcher Stadtrat wie abgestimmt habe.



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09.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Das weltoffene Ansbach verteidigen"

Die Tat mit ihren „bürgerkriegsähnlichen Szenen“ reihe sich ein in einer Serie brauner Gewalttaten in Franken während der letzten Wochen, unterstrich der Stadtrat der Offenen Linken, Bons-André Meyer, als einer der Redner der Kundgebung. Er rief ebenso wie dies e dazu auf, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften das ‚weltoffene und tolerante Ansbach“ zu verteidigen und allen Anfängen menschenverachtenden Gedankenguts die Stirn zu bieten.

Meyer kritisierte auch die Kürzung von Mitteln zur Bekämpfung von Neonazismus durch die Bundesregierung. Diese Gelder mussten vielmehr aufgestockt werden, forderte der Stadtrat. Er war einer von wenigen Ansbacher Kommunalpolitikern, die sich auf der Kundgebung zeigten. Neben ihm wurden noch Michael Gowin (SPD), Michael Sichelstiel (Grüne) und Frledmann Seiler (ÖDP) gesichtet und nahmen auch an dem Demonstrationszug teil, der sich nach Abschluss der Kundgebung spontan durch die Altstadt bewegte und dabei ständig größer wurde. Waren es bei der Kundgebung noch etwa 120 Teilnehmer gewesen, so schlossen sich dem Zug am Ende gut 200 Bürger an.



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09.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Aufruf zum gemeinsamen Kampf gegen Rechts

Bei einer Kundgebung protestierten am Samstag bis zu 200 Menschen in Ansbach gegen den rechten Terror. Sie forderten ein gemeinsames Vorgehen aller Demokraten. Redner, die teilweise selbst Zeuge des Angriffs auf das Lokal gewesen waren, forderten, die Polizei müsse einen Unterschied zwischen Opfern und Angreifern machen.

Kritisiert wurde die Streichung von Mitteln zur Bekämpfung der Neonazis. Stattdessen müsse es mehr Geld für diesen Zweck geben, betonte unter anderem der Ansbacher Stadtrat der Offenen Linken, Boris André Meyer. Er war einer von nur vier Kommunalpolitikern, die zur Kundgebung kamen. Teilnehmer, die zur Gemeinschaft aller Demokraten aufriefen, vermissten auch Vertreter der Stadtspitze und der Kirchen.



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04.01.2012

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Verdacht: Neonazis planten Angriff auf Lokal

Die Wählergemeinschaft Offene Linke“, die in Ansbach mit einem Sitz im 40-köpflgen Stadtrat vertreten ist, hat gestern zur „Wachsamkeit aller Demokraten gegen braune Umtriebe“ aufgerufen. „Wir sind bestürzt über den Ausbruch rechter Gewalt in unser er Stadt und wünschen allen Opfern der Übergriffe baldige Genesung“, heißt es in einer Presseerklärung.

„Die Attacke gegen friedlich feiernde junge Menschen muss rückhaltlos aufgeklärt werden“. Man müsse von einem gezielten Anschlag ausgehen, zu dem Neonazis aus verschiedenen Orten anreisten. „Dies bedeutet eine Eskalation der braunen Umtriebs auch in der Stadt Ansbach“, so der Vorstand der „Offenen Linken“. Ansbach dürfe sich nicht durch rechte Schlägertruppe terrorisieren lassen. »An der Rezat ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Ansbach ist bunt, nicht braun.‘



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14.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Geheimstrukturen

Die Haushaltslage hätte es auch ohne „die beliebige Einnahmenmehrung“ durch die anderen Parteien erlaubt, Weichen für Bildung, Sozialem und Innenstadtentwicklung zu stellen. Meyer nannte hier den kostenfreien Kindergartenbesuch, oder Sozialtarife bei Energieversorgung oder den Nahverkehr.

Meyer forderte, das Potenzial im Jugendzentrum oder der Brachfläche des „Grauen Wolfs“ für mehr Leben in der Innenstadt zu nutzen. Hart ins Gericht ging der Stadtrat mit „Geheimstrukturen und Schattenhaushalten“ der Ansbacher Versorgungs- und Verkehrsholding und sprach sich für deren Übernahme in die öffentliche Hand aus; der „schwerwiegende Fehler“ der Privatisierung müsse korrigiert werden: „Stadtwerke in Bürgerhand.“ Erneut rief Meyer dazu auf, Planungen für die zivile Nutzung der US-Standorte zu beginnen.



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13.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Stopp für Urlas-Anbindung und Katterbach-Umgehung

Entgegen den Aussagen vom Sommer 2011, wonach der Schmutzwasserkanal der US-Militärsiedlung am Urlas für 300000 Euro bis Herbst 2011 fertiggestellt und in Betrieb genommen werden sollte, habe die Awean jetzt auf Anfrage der Offenen Linken bestätigt, dass von dem Kanalbau bis auf Weiteres abgesehen wird. Das schreibt die Gruppierung in einer Pressemitteilung. Der Entsorger widerspricht dieser Darstellung.
Die Entwässerung für die bestehend en und im Bau befindlichen Gebäude der Stacheldrahtsiedlung könnten über bestehende Kanalsysteme erfolgen, hieß es.

Die Awean wolle nun „abwarten, ob die dereinst angekündigten weiteren Bauabschnitte am Urlas überhaupt realisiert werden, so die Linke weiter. Dies decke sich mit den Aussagen der Katterbacher US-Kornmandeure, die jetzt eingeräumt hätten, dass der Baufortgang aufgrund der prekären Finanzlage in den USA völlig unklar“ sei. Zudem habe das Staatliche Bauamt Nürnberg Kanalarbeiten auf dem Urlas ebenfalls nicht ausgeführt.

Die Offene Linke sehe damit ihre Forderung als erfüllt an, da auf diese Weise der Geldbeutel der Ansbacher Gebührenzahler „für militärische Bauprojekte nicht belastet werde“. Denn das Tochterunternehmen der Stadt wäre nach Überzeugung des Wählerbündnisses auf dem größten Teil der Kosten sitzen geblieben.



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06.12.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

ÖPNV-Kosten bald im Stadtrat. Gewachsener Zuschussbedarf wird zum Thema.

Der Stadtrat der Offenen Linken, Boris-André Meyer, nimmt die Auseinandersetzung zum Anlass eine Ende der „Geheimrats-Praxis“ zu fordern. Die Strukturen der Werke müssten sich mehr demokratischer Kontrolle
öffnen, fordert Meyer.

Dass CSU und SPD, die beide einst die Privatisierung der Stadtwerke betrieben hatten, nun selbst am Ende die Geheimhaltungspraxis forderten ist für Meyer Grund, eine Umkehr zu fordern. Der Verkauf eines 40-Prozent-Anteils der Stadtwerke an die Thüga habe vor elf Jahren 13,5 Millionen Euro für den Stadtsäckel gebracht, erklärt er. Allein aus Gewinnabführungen habe die Thüga seitdem aber 14,9 Millionen Euro zurückbekommen. Diese Gewinnabführungen würden ausreichen, glaubt Meyer, um nicht nur die ÖPNV-Ausweitung zu finanzieren, sondern auch noch etwas für Investitionen und Tarifsenkungen übrig zu behalten.



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29.11.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Arbeitsgruppe der Hochschule stellt neuen Armutsbericht für Ansbach vor

Boris-André Meyer (Offene Linke), dessen Antrag der Startschuss für die Erhebung war, sieht in der Studie eine
Verpflichtung für die Stadträte, die Ergebnisse ernst zu nehmen. Denn im Gegensatz zu irgendwelchen Internet-Umfragen seien diese Daten repräsentativ. „ Erschreckend“ sei jedenfalls die Tatsache, dass Alleinerziehende und kinderreiche Pamifien derartig von Armut gefährdet seien. Er erneuerte die Forderung nach Sozialtarifen,
um die Teilnahme Armer am öffentlichen Leben sicherzustellen.



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29.10.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Antrag der Linken auf eine Verringerung der US-Hubschrauber scheitert

Mit ihrem Antrag, gegenüber der US-Armee auf eine Verringerung der Hubschrauber am Standort Katterbach zu drängen, ist die Offene Linke im Stadtrat gescheitert.

Boris-Andr Meyer hatte für die Offene Linke den Stadtrat mit einem Antrag aufgefordert, darauf hinzuwirken, die Zahl der in Ansbach stationierten Hubschrauber auf den Stand von Ende 2005 zu verringern. Damals seien es lediglich 30 Helikopter gewesen. Eine entsprechende Resolution wäre ein „freundliches Signal‘4, ein erträgliches Maß für die Bevölkerung zu erreichen. Die aktuelle Diskussion über den Hubschrauberlärm befinde sich „in einer Sackgasse“. Während andere US-Standorte verkleinert oder gar aufgelöst würden, werde das Truppenkontingent im westlichen Mitteifranken noch aufgestockt.

Neben ihm selbst befürworteten lediglich Hubert Mülier (SPD) und Reiner Eisenberger (Grüne) seinen Antrag.



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19.10.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Linke fordert Sozialticket

Einen neuen Vorstoß in Richtung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr hat jetzt Boris-Andre Meyer, Stadtrat der Offenen Linken, unternommen. Damit soll die Mobilität sozial schwächer gestellter Menschen gesichert werden, „jenseits von Fuß- und Radverkehr“.

Meyer beruft sich dabei auf einen Beschluss des Fürther Stadtrates, beim VGN zu beantragen, dass jedes VGN-Mitglied berechtigt sein soll, ein Sozialticket, ohne Ausgleichszahlungen an den Verbund, einzuführen. Diesen Antrag solle die Stadt im Grundvertragsausschuss des VGN unterstützen, fordert der Linken-Stadtrat.



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27.09.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Vorwurf der Linken an Breitschwert: "Strukturpolitisches Versagen"



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09.09.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Messungen in Hubschrauber-Kaserne



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22.08.2011

FRänkische Landeszeitung, Ansbach

Linke: Sanierungsziele festlegen. Bürgerhaus für Vereine und Stadt.



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06.08.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Protest von Linken-Stadtrat: Recht auf mehr Anträge verlangt



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28.07.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Messungen sollen Lärm dingfest machen



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21.07.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Hubschrauber: Bringt Lärmmessung weiter?



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28.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Awean baut neuen Kanal für Urlassiedlung



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16.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke fordert Konzept: Masterplan für eine Stadt ohne Militär



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15.06.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Maulkorb" oder zurück zur "glorreichen Basisdemokratie"?



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17.05.2011

Nürnberger Nachrichten, Ansbach/Nürnberg

US-Armee baut schwarz



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14.05.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

US-Armee errichtet Zäune: "Schwarzbauten"



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28.04.2011

"Fränkische Landeszeitung", Ansbach

Linke zum US-Standort: "Unlösbarer Zielkonflikt"



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03.04.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke kritisiert US-Militär. Hubschrauber contra Windkraft.



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11.03.2011

100. Int. Frauentag: Weniger Lohn als Männer. Offene Linke für Änderungen.



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25.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Verkehrspolitik erhitzt die Gemüter: Linke kritisiert Umgehung Katterbach



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24.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Linke legt neue Zahlen vor: Fehler der Bundesagentur für Arbeit



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23.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

"Ansbacher Erklärung" nach ver.di-Werkstattgespräch zur Zulunft der Leiharbeit



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16.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Mehr Erstwohnsitze



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14.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke zweifelt am Konzept zur Straßenmusik-Regulierung



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03.02.2011

Woche im Blick, Ansbach

Offene Linke testete Bad-Zufriedenheit



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02.02.2011

Fränkische Landeszeitung, Ansbach

Offene Linke legt erste Ergebnisse ihrer Aquella-Umfrage vor



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