Presse-Spiegel

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ID99449
Datum16.10.2017
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileWeiter ohne Öffentlichkeit.
WortlautVerwaltungsrat ANregiomed: Offene Linke scheiterte

Kein Weiter-so im Verwaltungsrat von ANregiomed - Raus aus dem Hinterzimmer." Unter diesem Motto setzt sich die Offene Linke (OLA) im Ansbacher Stadtrat weiter dafür ein, dass die Verwaltungsräte des Klinikunternehmens zumindest ein klein wenig öffentlich beraten.

Im Hauptausschuss war die Offene Linke mit ihrem Antrag gescheitert. Am Ende stimmten nur drei Stadträte - allerdings aus drei verschiedenen Fraktionen - mit Uwe Schildbach: Richard Iiiig, Fraktions¬chef der Grünen, Dr. Christine von Blohn (CSU)_und der Fraktionsvorsitzende der ÖDP, Friedmann Seiler.

Die Befürworter des Antrags gaben sich keiner Illusion hin, dass plötzlich wirklich Interessantes öffentlich verhandelt wird. Zumal der Antrag nur einen Appell beinhaltete: Die Stadt sollte Landrat Dr. Jürgen Ludwig als Vorsitzenden des Verwaltungsrates auffordern, künftig in den Sitzungen einen öffentlichen Teil vorzusehen.

Seiler sah dennoch die Möglichkeit, zumindest „ein Zeichen zu setzen". Die Bevölkerung könnte so das Gefühl erhalten, mehr mit ins Boot genommen zu werden. Illig meinte, dass im öffentlichen Teil womöglich doch das eine oder andere angedeutet werden könnte.

Das werde nicht geschehen, versicherte Rechtsreferent Udo Kleinlein. Otto Schaudig (CSU) fasste die Mehrheitsmeinung so zusammen: Warum soll man für etwas sein, von dem man weiß, dass es nichts bringt. „Das ist mir zu viel Populismus."
„Mir wäre es am liebsten, der Verwaltungsrat würde vollständig öffentlich tagen", sagte Oberbürgermeisterin Carda Seidel. Rechtlich müsse Wichtiges nichtöffentlich besprochen werden. Nur so zu tun - ohne echte Transparenz, das lehnte Seidel ab. Sie will den neuen Vorstand - so er denn gefunden ist - um eine hohe Transparenz bitten. „Er darf ja reden; wir dürfen es nicht."

Die Offene Linke fordert unabhängig davon „eine neue Kultur der Transparenz". Gänzlich unverständlich sei die Geheimhaltung von Punkten wie Parkplatzsituation oder bessere ÖPNV-Anbindung am Ansbacher Krankenhaus.