Presse-Spiegel

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ID99459
Datum18.04.2017
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileMit bunten Fahnen und lauter Musik gegen Aufrüstung
WortlautEin Ostermarsch mit zwei Kundgebungen - Unterschiedliche Teilnehmerzahlen - Hinweis auf Stadtratsbeschluss

Mit Fahnen, Pfeifen und Transparenten haben sich am Samstag viele Menschen versammelt, um beim Ostermarsch ein Zeichen gegen Krieg und für eine zivile Umnutzung der US-Militärstandorte in der Region zu setzen. Die Polizei zählte knapp 250 Teilnehmer; das Ansbacher Frie-densbündnis und die Bürgerinitia-tive „Etz langt's" sprachen von 500.

Der Ostermarsch stand unter dem Motto „Aufrüstung stoppen! Vernunft statt Krieg". Zum Auftakt hatten sich rund 100 Menschen vor den Kasernentoren der US-Armee in Katterbach eingefunden. „In unserer Stadtgesellschaft herrscht mit Blick auf die großen Chancen der zivilen Umnutzung Einigkeit. Zu Jahresanfang wurde die Konversionsplanung für die Barton-Kaserne angeschoben. Der gesamte Stadtrat ist vom Konzept begeistert", sagte Boris-Andre Meyer, Sprecher der Bürgerinitiative „Etz langt's" und Stadtrat der Offenen Linken. „Die Hochschule soll erweitert, bezahlbarer Wohnraum geschaffen und attraktive Gewerbeflächen angeboten werden."

Nach dem „Aufwärmen" in Katterbach traf man sich auf dem Martin-Luther-Platz. Der Ansbacher Bundestagsabgeordnete der Linken, Harald Weinberg, nannte den US-Luftangriff auf eine syrische Militärbasis einen „kompletten Verstoß gegen das Völkerrecht". Auch der Zeitpunkt sei eine „bemerkenswerte Geste an den Gast aus China gewesen". Schließlich habe US-Präsident Donald Trump das Willkommensdinner für Chinas Präsidenten Xi Jinping unterbrochen, um mitzuteilen, dass die US-Streitkräfte Marschflugkörper auf militärische Ziele in Syrien abgefeuert haben. Weinberg forderte für Deutschland ein Verbot von Rüstungsexporten, ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr, den Abzug aller Atomwaffen, die Schließung aller US-Militärstützpunkte und die Senkung des Bundeswehretats.

Hannes Hüttinger, der für das Bündnis Ansbacher Parteiloser (BAP) im Stadtrat sitzt, erinnerte an einen einstimmigen Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2009. Danach soll es zum einen keine Hubschrauber-Überflüge über bebautes Gebiet mehr geben, zum anderen ein Wochenend- und ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr gelten. Doch der Stadt seien in Sachen Fluglärm die Hände gebunden, denn zuständig sei das Bundesverteidigungsministerium. Und das halte eine Einschränkung der gesetzlichen Bestimmungen für nicht möglich.

Nach den Reden zogen die Ostermarschierer mit bunten Fahnen durch die Innenstadt - angeführt von einer lautstarken Sambagruppe. Im Vorbeigehen legten die Demonstranten die Residenzstraße im österlichen Einkaufsverkehr lahm.

Die Bürgerinitiative „Etz langt's" gibt es seit Februar 2007, und genau so lange veranstaltet sie den Ostermarsch in Ansbach. Die Initiative stellt sich gegen den Fluglärm der US-Hubschrauber an den beiden US-Standorten in Katterbach und Illesheim.