Presse-Spiegel

.





ID99460
Datum29.03.2017
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileWunsch: „Sozialtarife" für Busse und fürs Aquella
WortlautVorschlag der Offenen Linken - Eine Begründung: „Rund 15 Prozent der Ansbacher Kinder wachsen in Hartz IV auf"

Rund 15 Prozent der Ansbacher Kinder wachsen derzeit in Hartz IV auf. Zudem, so Stadträte der Offenen Linken, sei immer mehr Altersarmut zu beobachten. Als städtische Maßnahme gegen diese zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft schlägt die dreiköpfige Fraktion „Sozialtarife" für Busse und das Aquella vor.

Die Offene Linke im Ansbacher Stadtrat (kurz OLA) wünscht sich zweierlei: Einmal soll die Stadt „finanziell benachteiligte Bürger und Menschen mit geringem Einkommen" beim Kauf eines Monatstickets für die städtischen Linien unterstützen. Gedacht ist an 20 Euro. Ebenfalls 20 Euro soll es geben, wenn jemand aus diesem Personenkreis für das Freizeitbad Aquella eine Karte im Wert von 50 Euro kauft.

Viele Ansbacher könnten sich Busfahrten nicht oder nur eingeschränkt leisten, heißt es zur Begründung. Das gelte besonders für Alleinerziehende und kinderreiche Familien. Aber auch Senioren seien zunehmend von Armut betroffen.
„Monatsticket kostet inzwischen 46,40 Euro"

Kerstin Kernstock-Jeremias, Boris-Andre Meyer und Uwe Schildbach machen folgende Rechnung auf: „Der Hartz-IV-Regelsatz für Mobilität beträgt 2017 monatlich 25,77 Euro. Bei Einführung eines Sozialtickets im Ansbacher ÖPNV zum 1. Juli 2013 war der damalige Zuschuss der Stadt von zehn Euro ausreichend, um die Lücke zum Angebotspreis zu schließen." Inzwischen kostet ein Monatsticket 46,40 Euro. Die 20 Euro Zuschuss könnten das ausgleichen.
Für Freizeit, Unterhaltung und Kultur sieht der Hartz-IV-Regelsatz laut der Offenen Linken 49,24 Euro im Monat vor, für Kinder unter 14 Jahren nur 35,04 Euro. Der günstigste Familien-Tarif mit zwei Kin-dern (6 bis 14 Jahre) liege im Aquella bei 17,70 Euro für zwei Stunden.

In Ansbach lebten derzeit 2894 Bürger in Hartz IV; darunter 841 Kinder, heißt es in dem OLA-Antrag. Das entspreche einer Quote von 15,3 Prozent der Unter-15-Jährigen. „Als Stadtgesellschaft sollten wir dafür sorgen, der zunehmenden sozialen Spaltung auch auf kommunaler Ebene entgegenzuwirken." Viele Sport-und Kulturvereine engagierten sich hier bereits in vorbildlicher Weise.

Um die „Sozialtarife" zu finanzieren, will die Offene Linke den Posten „Mobilitätsticket" im Haushalt heranziehen. Im vergangenen Jahr seien die dafür vorgesehenen 30000 Euro nicht einmal zu einem Drittel ausgeschöpft worden. Für 2017 habe der Stadtrat wieder 30000 Euro beschlossen. Damit sei die Finanzierung gesichert. Der Verwaltungsaufwand kann laut OLA gering gehalten werden. Das Sozialreferat könne auf frühere Erfahrungen zurückgreifen.