Presse-Spiegel

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ID99469
Datum17.01.2017
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileStadtwerke: „Mehr verloren als einst erlöst"
WortlautOffene Linke kritisiert Teilprivatisierung - Hinweis auf Bauhof und ANregiomed

Die Stadtratsfraktion der Offenen Linken Ansbach (OLA) hat die 2001 vollzogene Teilprivatisierung der Stadtwerke wieder aufs politische Parkett gebracht. Anlass ist das Bilanzergebnis der Stadtwerke, das die FLZ in ihrer Samstagsausgabe veröffentlichte.

OLA-Fraktionschef Boris-Andre Meyer erklärte dazu gestern: „1,8 Millionen Euro an Energiegebühren der Ansbacher Bürger und Unternehmen gingen allein im Jahr 2015 der Stadt verloren."

Wie kommt Meyer auf diese 1,8 Millionen Euro? Seit 2001 ist die Thüga AG Minderheitengesellschafter der Stadtwerke GmbH. Vertraglich wurde festgelegt, dass 40 Prozent des Gewinns an diese Aktiengesellschaft fließen. 2015 erwirtschafteten die Stadtwerke ein Plus von rund 4,4 Millionen Euro. 40 Prozent davon, also 1,76 Millionen Euro, gehören der Thüga AG.

Die Offene Linke rechnete die Beträge seit 2001 hoch. „Summiert verlor die Stadt in den vergangenen
Jahren weit mehr als den damaligen Verkaufserlös von 26,5 Millionen D-Mark (13,9 Millionen-Euro)."
Für Meyer „ist dieser Zustand doppelt bitter". Während andernorts die Stadtwerke einen positiven Beitrag zum Haushalt leisten, klaffe in Ansbach durch den Querverbund der Stadtwerke mit, der Bäder- und Verkehrsgesellschaft wegen der Gewinnabführungen an die Thüga eine Lücke von knapp einer Million
Euro.

„Dieser Fehlbetrag muss aus dem Stadtsäckel ausgeglichen wer-den und hat mitunter dazu geführt, dass Hunderte Busfahrten gestrichen wurden." Gleichzeitig habe man die Bürger „durch deutlich gestiegene Preise" beim öffentlichen Nahverkehr und im Aquella zur Kasse gebeten. Zuletzt hätten die Stadtwerke den Strompreis erhöht.

Die drei Stadträte der Offenen Linken fordern, die Energieversorgung wieder vollständig in Bürgerhand zu geben. Davon profitiere die Stadt, aber auch bei den Bussen und im Freizeitbad sei dann eine „attraktivere Tarifgestaltung" möglich.
Die Konsequenzen der Teilprivatisierung der Stadtwerke sind laut Meyer ein Warnsignal für weitere Privatisierungsüberlegungen. Es müsse klar sein, dass etwa eine privat-öffentliche Zusammenarbeit (PPP-Projekt) am städtischen Bau-hof oder die Übertragung der Geschäftsführung von ANregiomed an Beratungsfirmen mittelfristig ähnliche Verluste für die Stadt und ihre Bürger bedeuten können.