Presse-Spiegel

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ID99498
Datum31.10.2015
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileBürgerinitiative: Über 2000 Unterschriften gesamelt.
WortlautGegen eine "Demontage" des Nahverkehrs - Ziel ist ein Bürgerentscheid - "Schluss mit Bevormundung.

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Ansbach bewegt die „Bürgerinitiative für einen attraktiven ÖPNV“ Innerhalb von nur 18 Tagen sammelte sie in der Stadt über 2000 Unterschriften, wie die Gruppierung in einer Pressemitteilung erklärt.

Die Menschen sollen in einem Bürgerentscheid selbst über die Zukunft des Busverkehrs abstimmen, wie die Initiative ausführt. Ihr Ziel ist, dass „die Demontage des öffentlichen Nahverkehrs verhindert“ werd e. Rechtzeitig vor der nächsten Stadtratssitzung will sie bei der Stadt die gesammelten Unterschriften - mindestens 2400 — eingereicht wissen. Damit könne das Ratsgremium „unverzüglich“ die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen. Sei dies geschehen, „darf bis zur Durchführung des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegensteh ende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden“, legt die Gruppierung dar.

Es müsse „endlich Schluss sein mit der undemokratischen Bevormundung durch einige Verwaltungsräte, die in nicht öffentlicher Runde die sozialen Belange älterer Mitbürger, Menschen mit Behinder ung und Bürger, die sich kein Auto leisten können, erheblich benachteiligen“, so äußert sich die Initiative.

Im September „hat eine knappe Mehrheit des Stadtrats beschlossen, die derzeit rund 750 verbleibenden Fahrten pro Woche nochmals radikal zusammenzustreichen - und das bei wahrscheinlich weiter steigenden Preisen“. Ansbach brauche aber einen attraktiven Nahverkehr, mit „der derzeitigen Fahrtenanzahl und dem Wechsel in die preisgünstigere Tarifstufe E“. Heute, Samstag, unterhält die Initiative zwischen 10 und 12 Uhr einen Infostand an der Riviera.