Presse-Spiegel

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ID99524
Datum09.05.2015
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileChancen durch den US-Abzug. Linke: CSU-"Katzenjammer".
WortlautDie Staatsregierung sei auf den Abzug der US-Truppen offenbar „völlig unvorbereitet“. Das stellt die Offene Linke in einer Pressemitteilung fest. Dies werde aus Presseberichten sowie vorangegangenen Stellungnahmen der CSU deutlich.

Dabei sei seit langem klar, dass die Aussagen aus dem Pentagon über die Stationierungsstrategie eine äußerst kurze Halbwertszeit hätten, stellte Fraktionssprecher Boris-André Meyer fest. Zudem sei die Entwicklung in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Standortschließungen in Franken sowie das Interesse der USA am Aufbau von Militärbasen nahe der russischen Grenze Indiz dafür, dass auch Ansbach kein dauerhafter US-Stützpunkt sein werde.

Anstatt frühzeitig Alternativen zur Stationierung ins Auge zu fassen, hätten die Bayerische Staatsregierung und der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), „in Washington Klinken geputzt, ohne Rücksicht auf Gesundheit und Lebensqualität der Menschen im Umfeld des Heliports Katterbach zu nehmen.“

Mit den rund 100 Millionen Euro deutscher Steuergelder, die jährlich an das US-Militär geflossen seien, wären eine kluge Konversionsplanung und die zügige Umsetzung von Konzepten für die zivile Umnutzung machbar gewesen, meint Meyer: „Der ‚Katzenjammer‘ von CSU-Lokalpolitikern hilft niemandem.“

Vielmehr müsse man jetzt Chancen für Ansbach und die Region erkennen und ergreifen. Von der Hochschulerweiterung bis hin zu sinkenden Mieten infolge des US-Abzugs sei vieles „für eine gute Stadtentwicklung“ möglich, so Meyer. Für die Konversionsplanung brauche man zunächst eine solide Datengrundlage, etwa mit Blick auf die an US-Militärangehörige vermieteten Wohnungen. Hierzu habe die Fraktion der Offenen Linken Ansbach eine Anfrage für die kommende Stadtratssitzung eingereicht.