Presse-Spiegel

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ID99689
Datum13.05.2014
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
Schlagzeile"Postenschacher der Wahlverlierer-Koalition"
WortlautOffene Linke gehen mit der Wahl der OB-Stellvertreter hart ins Gericht: 20 000 Euro Mehrkosten.

Die dreiköpfige Fraktion der Offenen Linken im Stadtrat sieht sich nach der Wahl der Bürgermeister und Stellvertreter als „einzige Oppositionsfraktion“ und spricht von „Postenschacher der großen Wahlverlierer-Koalition“. Dieser werde die Ansbacher in den kommenden Jahren über 20000 Euro kosten.

Mit „neuen Pöstchen“ habe der Stadtrat die Stadtspitze „aufgebläht“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Dass die im Vorfeld „bar jeglicher politischen Ziele“ für die Menschen zwischen CSU und SPD - unter Hinzuziehung von wahlweise Freien Wählern und Grünen als Mehrheitsbeschaffer - „ausgedealten Bürgermeisterposten“ an Thomas Deffner und Martin Porzner gingen, sei „ausgemachte Sache“ gewesen. Christian Schoen und Elke Homm-V ogel hätten für die (Teil-) Gefolgschaft ihrer Fraktionen im Gegenzug die Unterstützung der „Ansbacher GroKo“ beim Beschluss über die weiteren Stellvertreter erhalten. Allein die Offene Linke Ansbach (OLA) habe sich gegen die finanzielle Mehrbelastung der Bevölkerung gestemmt. Es sei ein „grundfalsches Signal“ zum Start in die neue Legislaturperiode, wenn man sich „ohne Inhalte und klare Aufgabenbeschreibungen“ neue Posten auf Kosten der Steuerzahler zuschanze.

„So gewinnt man verloren gegangenes Vertrauen in die Politik definitiv nicht zurück“, betonte die neue OLA-Stadtratsfraktion. Nachdem nun neben der für BAP und ODP angetretene OB Carda Seid el alle Fraktionen in der Stadtspitze vertreten seien, freue sich die Offene Linke auf ihre Rolle als „einzig verbliebene Kraft der Opposition im Stadtrat“. Man wolle Mehrheiten für konkrete Ziele erarbeiten und nicht für „Grußonkel-Pöstchen auf Kosten der Steuerzahler“, erklärte Fraktionsvorsitzender Boris-André Meyer. Lichtblick bleibe, dass die von der OLA beantragte Bürgerfragestunde in Stadtratssitzungen in greifbare Nähe gerückt sei. Die Fraktion werde Stück für Stück weitere direkt-demokratische Instrumente für die Bevölkerung verankern.