Presse-Spiegel

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ID99691
Datum08.05.2014
MediumFränkische Landeszeitung, Ansbach
SchlagzeileOffene Linke schlägt Bürgerfragestunde vor
WortlautDie Offene Linke Ist Im neuen Stadtrat mit drei Mandatsträgern vertreten. Deshalb zelebrierte die Fraktion mit einem knallroten Opel Blitz aus den 1960er Jahren, der als Oldtimer regelmäßig für die Partei „Die Linke“ Im Einsatz Ist, Ihren Einzug ins Stadthaus am Dienstag vor der konstituierenden Sitzung.

Der erste Antrag der Offenen Linken auf eine Bürgerfragestunde in den Stadtratsitzungen hat gute Chancen, Eingang in die Geschäftsordnung zu finden. Zur Begründung führte Uwe Schildbach an, dass man nach der schlechten Wahlbeteiligung keinesfalls in „Schockstarre“ verfallen dürfe. Vielmehr müsse man sich dieser Entwicklung entgegenstellen und die Bürger in die Entscheidungsprozesse miteinbeziehen. Dies könne in Form besagter Fragestunde geschehen, schlug die Offene Linke vor.

Im Übrigen leide die Ansbacher Kommunalpolitik weniger unter einer Politik- als vielmehr unter einer „Politikerverdrosssenheit“, befand der Stadtrat und kritisierte die Verabredungen im Vorfeld der Bürgermeister- und OB-Stellvertreterwahlen als Postengeschacher.

Oberbürgermeisterin Carda Seidel ließ ihre grundsätzliche Sympathie für die Idee erkennen. Sie schlug vor, zu dem Thema bis zur nächsten Sitzung griffige Regularien auszuarbeiten, die sich nach den Erfahrungen in anderen Städten richten sollen. Auch der SPD-Sprecher Martin Porzner signalisierte Zustimmung; Friedmann Seiler ÖDP) hingegen sah die Gefahr von „Dauerrednern“ und schlug vor, die Bürgerfragestunde zunächst probehalber für ein Jahr einzuführen und dann weiterzusehen.